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| OVG Schleswig-Holstein, 16.02.2011 - 1 LA 104/10 |
Zitiervorschläge
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 16. Februar 2011 - 1 LA 104/10 (https://dejure.org/2011,85964)
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Klage gegen einen "Auflagenbescheid" "im Nachgang zur Baugenehmigung"; Fehlen einer planungsrechtlichen Festsetzung der für die Höhenentwicklung von Bauvorhaben maßgeblichen Bezugspunkte; (Neu-)Festsetzung der Erdgeschoss-Fußbodenhöhe; Verfahrensrechtliche Zulässigkeit ...
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Schleswig, 16.11.2010 - 8 A 75/10
- OVG Schleswig-Holstein, 16.02.2011 - 1 LA 104/10
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BVerwG, 01.07.1999 - 4 C 23.97
Teilungsgenehmigung; Negativattest; Teilungskauf; Widerspruchsbefugnis; …
Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 16.02.2011 - 1 LA 104/10
Das (in Bezug genommene) Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 01.07.1999 (4 C 23.97, BRS 62 Nr. 124) verhält sich i. ü. nur zur - im Regelfall unzulässigen - Umdeutung einer Abhilfeentscheidung in eine Rücknahmeentscheidung, nicht aber zu dem hier (vom Verwaltungsgericht zutreffend) angenommenen Fall einer Teilabhilfe mit der Folge, dass es "einer Rücknahmeentscheidung nach § 116 LVwG und der Ausübung von Rücknahmeermessen nicht bedurfte" (S. 7 des erstinstanzlichen Urteils). - OVG Niedersachsen, 10.03.2008 - 1 LA 38/07
Rücknahme einer Baugenehmigung für eine Grenzgarage auf einem aus den Bauvorlagen …
Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 16.02.2011 - 1 LA 104/10
Das berechtigt gem. § 116 Abs. 1 LVwG SH zu einer (Teil-)Rücknahme der zuvor genehmigten Höhenlage, ohne dass insoweit eine eingehende Ermessensbegründung erforderlich ist (vgl. OVG Lüneburg, Beschl. v. 10.03.2008, 1 LA 38/07, BRS 73 Nr. 155 [bei Juris Tn. 19-23];… Gayer, in: Bader/Ronellenfitsch, a.a.O., § 49 Rn. 50). - BVerwG, 11.05.1971 - VI B 59.70
Beschwerde gegen die Nichtzulassung einer Revision - Zusage der Übernahme in den …
Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 16.02.2011 - 1 LA 104/10
c) Eine Zulassung wegen Divergenz erfordert die Darlegung, dass ein allgemeiner Rechtssatz im angefochtenen Urteil von einem Rechtssatz in einer bestimmten Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, der Bundesverwaltungsgerichts oder des Senats abweicht und auf dieser Abweichung beruht (vgl. BVerwG, Beschl. vom 11.05.1971 - 6 B 59.70 - Buchholz 310 § 132 Nr. 81). - OVG Schleswig-Holstein, 04.05.2010 - 1 MB 5/10
Bauordnungsrecht: Nachbarschutz gegen eine Abstandsflächenunterschreitung bei …
Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 16.02.2011 - 1 LA 104/10
In diesem Sinne hat die Bauaufsichtsbehörde ihr Ermessen pflichtgemäß auszuüben (vgl. Beschl. des Senats v. 04.05.2010, 1 MB 5/10, NordÖR 2011, 33/34 m. w. N.). - VGH Bayern, 12.02.1982 - 23 B 80 A.2332
Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 16.02.2011 - 1 LA 104/10
Das - weiter angeführte - Urteil des VGH München vom 12.02.1982 (23 B 80 A.2332, NVwZ 1983, 615) gehört schon nicht zu den für eine Divergenz in Betracht zu ziehenden Entscheidungen im hier gegebenen Rechtszug; anzumerken bleibt, dass die Entscheidung ein völlig anderes Problem betrifft, als es hier gegeben ist.